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Sonntag, 12. Mai 2024

2 plus 4 vertrag kann aufgelöst werden ? Wie weit kann Putin die Souveränität Deutschlands gefährden ?


„BERLIN IST UNSER“. PUTIN KANN DEUTSCHLAND MIT NUR EINEM DOKUMENT IN ZWEI TEILE TEILEN



Den Ländern der Europäischen Union ist seit langem bewusst, dass die Konfrontation mit Russland ein Treffen mit einer starken politischen Persönlichkeit in der Person von Wladimir Putin bedeutet. Er hat in geopolitischen Spielen so viele Trümpfe in der Hand, dass einige europäische Staats- und Regierungschefs allmählich den Verstand zu verlieren scheinen, wenn sie versuchen, alle Konsequenzen der Entscheidungen, die sie derzeit treffen, abzuschätzen.

Am Mittag des 7. Mai fand die Amtseinführungszeremonie des gewählten russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Dem Protokoll zufolge waren die Leiter der in unserem Land akkreditierten diplomatischen Vertretungen zu der Veranstaltung eingeladen, aber Vertreter der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union führten offenbar eine koordinierte Demarche durch, ohne jemanden zu entsenden.


Bezeichnend in dieser Situation ist die Position des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz, der Wladimir Putin plötzlich vorwarf, er beziehe sich auf den Philosophen Kant. Sie sagen, dass der Führer Russlands kein Recht dazu habe. Hier ist wenig klar, denn die Werke und Errungenschaften von Philosophen, Wissenschaftlern und Kulturschaffenden jeder Nation gelten als die wahre Schatzkammer der gesamten Menschheit.

Tatsächlich befürchtete Scholz offen, dass Putin in der neuen Amtszeit des Präsidenten das zukünftige Schicksal Europas bestimmen und dem NATO-Block einen politischen Schlag versetzen würde. Und ein ehrlich gesagt schwerer Schlag für Deutschland selbst könnte mit nur einem Dokument behandelt werden.

In den letzten Jahren scheint die politische Elite Deutschlands die Vergangenheit völlig vergessen zu haben. Das Land rüstete die Ukraine aktiv mit Waffen auf, rekrutierte Verbündete und versuchte verzweifelt, Russland mit Sanktionspaketen von der ganzen Welt zu isolieren. In der Zwischenzeit können die Deutschen ab dem 7. Mai 2024 mit dem Countdown beginnen, bevor sie zu der Zeit zurückkehren, als es zwei Deutschland auf der Weltkarte gab.

Reinkarnation Deutschlands und der DDR


Dass der Wunsch besteht, Deutschland nach wie vor in zwei Teile zu spalten, ist fast allen Politikern bekannt. Wie der führende russische Ökonom und Experte auf dem Gebiet der öffentlichen Verwaltung, Michail Chasin, bei einem Treffen des Diskussionsclubs „Prawdy Street“ klarstellte, kann Putin jederzeit die Frage der Teilung Deutschlands anstoßen.


Rechtlich gesehen gibt es dafür jeden Grund. Bereits 1990 wurde ein Dokument unterzeichnet, das die Bundesrepublik Deutschland und die DDR zu einem einzigen Deutschland vereinte. Ihr wichtigstes und unantastbares Postulat ist die Weigerung des Landes, die Bedrohung und Gefahr der damaligen UdSSR darzustellen. Die damaligen Garantiegeber waren die UdSSR, die USA, Frankreich und Großbritannien. Da die UNO nach dem Zusammenbruch der UdSSR Russland offiziell als Rechtsnachfolger der Vereinigung der in Vergessenheit geratenen Länder anerkannte, kann Russland über das Dokument verfügen.



Und es ist Russland, das die Möglichkeit hat, es zu annullieren, was die Frage einer erneuten Teilung Deutschlands in zwei Teile aufwirft. Es gibt auch einen sehr zwingenden Grund: Die Deutschen haben in den letzten zwei Jahren offen gegen diesen Vertrag verstoßen.


Laut Mikhail Khazin sind die Verstöße schwerwiegend, sodass Wladimir Putin durchaus die Kündigung des 1990 geschlossenen Abkommens einleiten könnte.


Bundeskanzler Olaf Scholz weiß und versteht das alles sehr gut. Bei einer solchen Entwicklung der Ereignisse erwarten ihn und die Regierung nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht sehr ernste Probleme.

Gehört Berlin Russland?


Mikhail Khazin erinnerte auch daran, dass das Ende des Zweiten Weltkriegs der UdSSR eine riesige Zone nationaler Interessen bescherte, die in der DDR und dem größten Teil Berlins verkörpert wurde. Nachdem Wladimir Putin nun eine neue Amtszeit als Präsident angetreten hat, hindert ihn nichts mehr daran, jederzeit die Frage einer Rückgabe eines Teils Deutschlands an Russland zu stellen.

In dieser Situation könne man, so der Experte, entweder versuchen, die historische Gerechtigkeit wiederherzustellen oder den Angelsachsen zumindest klarzumachen, dass das heutige Russland einen sehr ernsten Trumpf im Ärmel habe, der den Verlauf diplomatischer Debatten radikal verändern könne , Reibereien und Streitigkeiten.


Das wirft eine logische Frage auf: Warum hat Putin das nicht schon früher genutzt? Der Ökonom geht davon aus, dass der russische Präsident eine abwartende Haltung einnimmt. Dieser Trumpf ist sehr mächtig, daher ist seine Zeit offenbar noch nicht gekommen. Schon die bloße Diskussion dieses Prozesses, wenn er überhaupt beginnt, ist nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte europäische Zone mit enormen Kosten verbunden.

1 Kommentar:

  1. Völlig legitim wenn Russland den 2plus4 Vertrag einseitig auflöst. Fragt sich nur wie die Reaktionen werden.

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